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Zum Ende der Seite springen Abmahnung per Email
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jakiri   Zeige jakiri auf Karte jakiri ist männlich
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Abmahnung per Email Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen

Immer wieder wird im Internet über die Frage diskutiert, ob per E-Mail erhaltene Abmahnungen zulässig sind und wer in solch einem Fall die Nachweispflicht für die Übermittlung der Abmahnung trägt. So auch im folgenden Fall.

Anzeige Was war passiert?

Ein Rechtsanwalt wurde darauf aufmerksam, dass ein Internet-Branchenportal unzulässigerweise mit der Bezeichnung „Fachanwalt für Markenrecht“ warb und mahnt daraufhin das Branchenportal per E-Mail ab. Eine Blindkopie der Abmahnung wurde dem Sozietätskollegen übermittelt, die diesen auch erreichte. Die Betreiberin des Branchenportales hingegen behauptete, von der Abmahnung keinerlei Kenntnis erhalten zu haben, da diese von der hausinternen Firewall geblockt wurde.

Nachdem sodann eine einstweilige Verfügung durch den Rechtsanwalt erlassen wurde, stritten die Parteien um die Frage, wem die Kosten des Verfahrens aufzulegen sind. Das Landgericht Hamburg hat an dieser Stelle mit Urteil vom 7.7.2009 (Az. 312 O 142/09) entschieden, dass die von einer Firewall geblockte Mail als „zugegangen“ zu betrachten ist und der Abgemahnte das Risiko zu tragen hat, dass die E-Mail verloren geht.

Fazit:

Mit seinem Urteil stellt das Landgericht Hamburg klar, das theoretisch auch Abmahnungen per Mail rechtens sind. Um sich an dieser Stelle abzusichern kann es jedem Nutzer jedoch nur empfohlen werden, auch zukünftig wichtige Dokumente per Post zu übermitteln, um im Zweifelsfall den Zugang besser nachweisen zu können.

Denkt auch an euren Spamordner. Zugegan gen ist Zugegangen

__________________

26.01.2010 17:04 jakiri ist offline E-Mail an jakiri senden Homepage von jakiri Beiträge von jakiri suchen Nehmen Sie jakiri in Ihre Freundesliste auf Germany
Viktor   Zeige Viktor auf Karte Viktor ist männlich
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Der User ist vom 15.09.2019
bis zum 22.09.2019 abwesend. Begründung: Urlaub
RE: Abmahnung per Email Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen

Hallo,

jo die Richter wissen auch nicht was sie machen. unglücklich

Also wenn der Provider die Emails blockt bin ich verantwortlich. traurig

Gruß
Viktor Augenzwinkern

__________________
Ein kluger Mann widerspricht keiner Frau. Er wartet, bis sie es selbst tut.


... beim Käfer (WBB2) konnte man noch selber schrauben,
beim neuen Golf (WBB3) muß man fast schon in die Werkstatt wenn man das "Wischwasser" nachfüllen muss!


Da fast keiner mehr hier Postet gibt es ab sofort keinen Support mehr per PN.

26.01.2010 20:03 Viktor ist abwesend
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Da wird es in den nächsten Jahren sicher noch ziemlich wirre Urteile geben.

Jeder meint etwas anderes dazu.

Wie wäre es mal mit einem neuen Gesetzt das so 10.000 Seiten umfasst und dann immernoch genügend Schlupflöcher hat?

__________________
Viele Grüsse von der Costa del Sol.

26.01.2010 20:05 Zierfischfreunde ist offline E-Mail an Zierfischfreunde senden Homepage von Zierfischfreunde Beiträge von Zierfischfreunde suchen Nehmen Sie Zierfischfreunde in Ihre Freundesliste auf Germany
ramfresser   Zeige ramfresser auf Karte ramfresser ist männlich
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Hallo


Ja eine Mail die durch eine selber installierte oder selber aktivierte Firewall geblockt wird, gilt in Deutschland als zugestellt.

Eine Mail die durch eine fremdinstallierte oder fremdaktivierte Firewall geblockt wird, gilt als nicht zu gestellt.

So hat mal ein Gericht entschieden, wo es um ein Wiederspruchsrecht ging.


Klar werden wir noch sehr viel Spass an der Sache haben.

__________________
LG Patrick alias ramfresser


27.01.2010 12:05 ramfresser ist offline Homepage von ramfresser Beiträge von ramfresser suchen Nehmen Sie ramfresser in Ihre Freundesliste auf Germany
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