Viktor's Supportboard
2. Advent Viktor's Supportboard wünscht allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest. 2. Advent
Quickmenü
» Start
» Portal
» Kontakt
» Mitglieder
» Team

» Handy-Ansicht


Usermenü

» Registrieren

Login
Benutzername:
Passwort:

(Passwort vergessen?)

Database
» Database

Lizenzshop/Verwaltung
» Lizenzshop/Verwaltung


Allgemeines
» Themen der letzen 24 Stunden
» Beiträge von Heute
» Aktuelle Umfragen
» Themen als gelesen markieren
» Themen ohne Antwort

» F.A.Q
» Regeln
» Impressum
» Datenschutzerklärung

» Linkliste
» Partner
» Statistik

Kostenplichtige Hacks
» VG-Lizenz
» VG-Fotowettbewerb
» VG-Kontaktanzeige
» VG-Literatur-Verwaltung
» VGTreffen/Dater
» VGMusik/Video

Mein Hacks
» VGUser-Leaflet-Map
» VGUser-Google-Map
» VGClub-Map-Google
» User-Map
» Club-Map
» User-Locator
» Club-Locator
» Mitglieder Bilderupload
» VGOnlineList
» Teamspeak Onlineanzeige

Meine Banner
» Meine Banner

Statistik
Beiträge: 138.790 (Täglich: 23,29 )
Themen: 16.171
Mitglieder: 13.157
Neuestes Mitglied: irt99298.
Ausl. d. letzten Minute: 92%
Ausl. d. letzten 5 Minuten: 64%
Ausl. d. letzten 15 Minuten: 56%
Freier Webspace: 2 TB
PHP-Version: 7.3.10

Spenden

Partner
Mein Supportboard

MySQLDumper

Forum für Angehörige und Freunde von Krebspatienten

Wetter-Board

Make your Webserver

ABC-des Essens

IC-Netforum

ultimate-funultimate-fun

Steinadler-Bastelstübchen

Webseitenschutz

Werben

Viktor's Supportboard » Allgemeines » News » Wettbewerbswidrige Domains? » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
Letzter Beitrag | Erster ungelesener Beitrag Druckvorschau | An Freund senden | Thema zu Favoriten hinzufügen
Neues Thema erstellen Antwort erstellen
Zum Ende der Seite springen Wettbewerbswidrige Domains?
Autor
Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »
jakiri   Zeige jakiri auf Karte jakiri ist männlich
Administrator


images/avatars/avatar-15745.gif

Zeige jakiri auf Karte
Dabei seit: 07.12.2004
Beiträge: 2.726
1 Filebase-Einträge
Alter: 57 Jahre
Herkunft: Hürth
wBB-Version: wBB2.3
PHP-Version: 5.ändert sich immer
MySQL-Version: 5.ändert sich immer
Wo bist du gehostet?: bei keinem

Bewertung: 
26 Bewertung(en) - Durchschnitt: 6,65

Level: 52 [?]
Erfahrungspunkte: 14.938.194
Nächster Level: 16.259.327

1.321.133 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



Wettbewerbswidrige Domains? Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen

Viele Domainer hatten ja seit der Entscheidung „Mitwohnzentrale“ vom Bundesgerichtshof im Jahre 2001 gehofft, dass das Thema vom Tisch sei. Nicht ganz! Natürlich war die BGH-Entscheidung von 2001 richtungsweisend, trotzdem hat es vereinzelt immer wieder Urteile gegeben, in denen die Richter festgestellt haben: Diese Domain ist wettbewerbswidrig. Das lag nicht daran, dass die Domain wie beim Fall mitwohnzentrale.de aus einem Gattungsbegriff gebildet war, es lag vielmehr daran, dass die Richter eine sog. „Irreführung“ aufgrund der konkreten Domain annahmen.

Das OLG Hamm war im Jahre 2003 der Auffassung, dass in der Domain tauchschule-dortmund.de eine unzulässige Spitzenstellungswerbung liege, da der Verkehr annähme, es handele sich um „die“ (einzige) Tauchschule in Dortmund. Dieses Verständnis hat das OLG Hamm richtigerweise 2008 dann nicht mehr an den Tag gelegt in der Entscheidung „anwaltskanzlei-ortsname.de“ (zulässige Domain).
Das Oberlandesgericht Hamburg hat jedoch 2004 entschieden, dass die Domain tipp.ag irreführend sein soll, da die angesprochenen Verkehrskreise dadurch zu der unrichtigen Annahme veranlasst würden, bei dem Anbieter handele es sich um ein Unternehmen in der Rechtsform der Aktiengesellschaft (tatsächlich war es „nur“ eine GmbH).

Jetzt waren die sächsischen Richter an der Reihe. Das OLG Dresden (Urteil vom 04.05.2010, 14 U 46/10) ist der Auffassung, dass das Wort "International" in einer Domain irreführen könne, wenn das Unternehmen nur regional tätig sei.
Der Fall: Die Wettbewerbszentrale hat das Verfahren angestoßen. Verklagt wurde ein Autoglaserbetrieb an der polnischen Grenze. Der Betrieb nutzte im Unternehmensnamen und bei den Domains den Begriff "International". Der beklagte Autoglaserbetrieb hat jedoch keine Filiale im Ausland. Auch wurden bisher keine bedeutenden Geschäfte im Ausland durchgeführt. Das fand die Wettbewerbszentrale nicht in Ordnung und wollte, dass der Autoglaserbetrieb es künftig unterlässt, den Begriff "International" in der Firmenbezeichnung und den Domains zu nutzen. Die Beklagte war jedoch der Auffassung, dass es doch wohl ausreiche, wenn im Betrieb ab und zu Autogläser auch von ausländischen Autos ausgetauscht würden. Die Richter aus Leipzig (1. Instanz) und jetzt auch die Richter vom Oberlandesgericht Dresden sahen es anders und gaben der Wettbewerbszentrale Recht. Der beklagte Betrieb wurde zur Unterlassung verurteilt.

Die Bewertung: Das OLG Dresden ist der Meinung, dass eine Geschäftsbezeichnung und eine Domain irreführen können, wenn ein Bestandteil geeignet sei, unzutreffende Vorstellungen über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens hervorzurufen. Dazu gehöre auch der Zusatz "International". Dieser dürfe grundsätzlich nur von „bedeutenden Unternehmen“ verwendet werden, die aufgrund ihrer Organisation, der wirtschaftlichen Stärke und ausländischen Geschäftsbeziehungen einen bedeutenden Teil ihrer Geschäfte außerhalb des Bundesgebiets abwickeln.

Aus dem Zusatz „international“ schließe der Verkehr entgegen der Auffassung des Betriebes nicht, dass das verwendete Autoglas aus dem Ausland bezogen werde. Das machten andere Autoglasbetriebe auch. Mit dem Zusatz „international“ verbinde der Verkehr auch nicht die Vorstellung, dass der Betrieb Autoglas in Fahrzeuge ausländischer Herstellung einbaue.

Auch erwarte der Verkehr aufgrund des Wortes „international“ keine besonderen ausländischen Sprachkenntnisse der Mitarbeiter. Der Beklagte hatte hier eingewendet, dass Apotheken sich ja auch „Internationale Apotheke“ nennen dürften (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 17.01.2008), da Kunden annehmen dürften, dass sie ausländische Arzneiprodukte beziehen können und das Apothekenpersonal fremde Sprachen spreche. Die Dresdener Richter meinten, dass hingegen der Verkehr den Zusatz „international“ bei einem Autoglasbetrieb ausschließlich auf die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens bezöge, die Kunden also erwarteten, dass der Autoglasbetrieb international tätig sei und seine Dienstleistungen gerade auch im Ausland erbrächte.

Der Praxistipp: Im Wettbewerbsrecht liegt jeder Fall anders, wenige kleine Umstände können oftmals darüber entscheiden, ob eine Werbeaussage (oder wie hier eine Domain bzw. Firmierung) wettbewerbswidrig sind oder nicht.
Wenn Sie in einer Domain oder einer Firmenbezeichnung Inhalte mit Sachangaben („international“) oder Spitzenstellungen („erster“; „größter“, „bester“) verwenden oder eine solche Domain erwerben oder veräußern wollen, sprechen Sie kurz mit einem juristischen Berater. Dieses Gespräch ist deutlich günstiger als ein Prozess bis zum Oberlandesgericht. Quelle: sedo.de / Rechtsanwalt Ulrich Luckhaus, Domain- und Markenrecht, greyhills.eu

__________________

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Bone Dragon: 17.10.2010 19:45.

15.10.2010 08:30 jakiri ist offline E-Mail an jakiri senden Homepage von jakiri Beiträge von jakiri suchen Nehmen Sie jakiri in Ihre Freundesliste auf Germany
Luzifer69
wBB2-User



Dabei seit: 09.03.2006
Beiträge: 264
0 Filebase-Einträge



Mitglied bewerten

Level: 38 [?]
Erfahrungspunkte: 1.326.283
Nächster Level: 1.460.206

133.923 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen

super formatiert
das liest keine sau

__________________
MFG
......Silvio......
15.10.2010 17:56 Luzifer69 ist offline E-Mail an Luzifer69 senden Homepage von Luzifer69 Beiträge von Luzifer69 suchen Nehmen Sie Luzifer69 in Ihre Freundesliste auf Germany
Joetho   Zeige Joetho auf Karte Joetho ist männlich
Routinier


images/avatars/avatar-15887.jpg

Zeige Joetho auf Karte
Dabei seit: 25.06.2006
Beiträge: 426
16 Filebase-Einträge
Alter: 55 Jahre
Herkunft: Mecklenburg - Vorpommern
wBB-Version: wBB2.3

Bewertung: 
2 Bewertung(en) - Durchschnitt: 5,50

Level: 40 [?]
Erfahrungspunkte: 2.093.994
Nächster Level: 2.111.327

17.333 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen

Interessantes Thema, würde aber auch paar Absätze rein bringen und den Text gesamtgesehen verkürzen, welches gericht da nun welche urteile fällte ist hier nicht so wichtig.

__________________

16.10.2010 07:44 Joetho ist offline E-Mail an Joetho senden Homepage von Joetho Beiträge von Joetho suchen Nehmen Sie Joetho in Ihre Freundesliste auf MSN Passport-Profil von Joetho anzeigen Germany
Zierfischfreunde   Zeige Zierfischfreunde auf Karte Zierfischfreunde ist männlich
VGLizenz


images/avatars/avatar-15971.gif

Zeige Zierfischfreunde auf Karte
Dabei seit: 14.04.2006
Beiträge: 2.062
0 Filebase-Einträge
Alter: 59 Jahre
Herkunft: Torrox, España
wBB-Version: wBB2.3
PHP-Version: 5.3.10
MySQL-Version: 5.5.29
Wo bist du gehostet?: Strato AG

Bewertung: 
10 Bewertung(en) - Durchschnitt: 5,00

Level: 50 [?]
Erfahrungspunkte: 10.283.285
Nächster Level: 11.777.899

1.494.614 Erfahrungspunkt(e) für den nächsten Levelanstieg



Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen

Zitat:
Original von Luzifer69
super formatiert
das liest keine sau


Ich bin keine Sau also hab ich es gelesen. Da wirds einen aber etwas schwindlig dabei vor lauter OLG, Wettbewerbszentrale und International u.s.w.

Selbst für Beamte ist das Kauderwelsch.

Trotzdem für die Information

__________________
Viele Grüsse von der Costa del Sol.

17.10.2010 20:35 Zierfischfreunde ist offline E-Mail an Zierfischfreunde senden Homepage von Zierfischfreunde Beiträge von Zierfischfreunde suchen Nehmen Sie Zierfischfreunde in Ihre Freundesliste auf Germany
Baumstruktur | Brettstruktur
Gehe zu:
Neues Thema erstellen Antwort erstellen
Viktor's Supportboard » Allgemeines » News » Wettbewerbswidrige Domains?

Impressum | Datenschutz | Fast-Index

Forensoftware: Burning Board 2.3.6, entwickelt von WoltLab® GmbH Design © Tine

Valid XHTML 1.0! Valid CSS! Die letzten Themen Die letzten Beiträge © für wbb2 by Bandy & cback.de Geblockte Angriffe: 641
Seo Sidemap Powert by 2Clubradio.de
Viktor's Supportboard, ist " Online " seit 16 Jahren, 116 Tage, 1 Stunden, 37 Minuten und 55 Sekunden